Heute das Justizministerium, morgen die Welt

Die Weltdiktatur der deutschen Linken

Von Don Hank

Lieber Leser: Lies bitte die furchterregende Rede Hass im Internet der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, die sich geradezu für die Zensur bzw. Entfernung aller Webseiten der Welt, die nicht die politisch korrekte Politik der Linken unterstützen, einsetzt. Sie redet unbefangen von der Kriminalisierung aller Ideen, die nicht ins linksextreme Weltbild der deutschen Behörden passen. Dann lies meinen Brief ans Justizministerium:

 

Sehr geehrte Damen und Herren des Justizministeriums:

Ich habe neulich die Rede “Hass im Internet” der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries, gelesen und habe so den Eindruck bekommen, dass Sie solche Webseiten wie meine (http://laiglesforum.com) verbieten wollen weil sie nicht in ihr Weltbild passen. Ich habe daher einige Fragen an das Ministerium, insbesonder an Sie, Frau Bundesministerin, und ganz am Ende eine Erklärung.  

Von den sogenannten Rechtsextremisten haben Sie nämlich gesagt, „Wir müssen ihre Argumentationsmuster entlarven und ihre behauptungen widerlegen.” Ich gebe Ihnen jetzt die Gelegenheit, Frau Bundesministerin, sich direkt an die Opposition zu richten, und meine Ideen in aller Öffentlkichkeit zu widerlegen.  Sie meinen nämlich, dass solche Menschen wie ich, die mit der Linken nicht einverstanden sind, „Rechtsextremisten” sind.

Sie sprechen von “rechtsextremen Inhalten” als berge die Linke überhaupt keine Gefahr. Gibt es also offiziell keinen Linksextremismus auf der Welt? Wenn nicht, wie hat man Kim Jong Il einzureihen? Ist er etwa als Rechtsextremist zu bezeichnen? Oder stellt sein Regime etwa keine Gefahr für die Menschheit dar?

Wenn ein Bundesministerium die Meinung vertritt, nur die Rechte eine Gefahr berge, dann läuft man nicht die Gefahr, eine Meinungsdiktatur der Linken einzuführen? Inwiefern unterscheidet sich dieser Umstand von der in der Sowjetunion praktizierten Zensur, die auch gegen “Rechtsextreme, ” wie etwa den Nobelpresigewinner Aleksander Solschenitsyn, gerichtet war?

Wie definieren Sie Hass? Wenn ein Christ etwa die Meinung Pauli vertritt, dass der Homosexualismus gegen das Gesetz Gottes stösst, ist dies Hass oder Glaubensfreiheit? Soll die Bibel verboten werden – etwa wie in der Sowjetunion? Wer entscheidet das?  In einer freien Gesellschaft entscheidet der Einzelne was er sagen bzw. Schreiben darf. Darf jetzt nur auf der Universität ausgebildete Menschen ihre eigene Meinung haben? Wieviel Kurse muss man hinter sich haben, bevor man befugt ist, seine eigene Meinung zu haben und sie im Internet zu verbreiten? Wie kommen Sie auf die Idee, einen amerikanischen Autor zu zensieren?

Und was Paulus betrifft, wie ist es möglich, dass gewisse Bibelzitate heutzutage von den europäischen Behörden als gefährlich gesehen werden nur deshalb weil sie Homosexuelle ärgern, während für dieselben Behörden etwa Koranzitate, die zum Verprügeln von Frauen oder zum Töten von Ungläubigen aufrufen, auf keinen Widerstand stossen?

Übrigens möchte ich wissen: Wie definieren Sie Fremdenfeindlichkeit? Es gibt nämlich Gruppen in den USA, die gegen die illegale Einwanderung eintreten. Die grösste und mächtigste dieser Gruppen (NumbersUSA) setzt sich sowohl aus Demokraten wie auch Republikanern zusammen, ist also nicht politisch motiviert. Ist diese Gruppe, der Meinung des Justizministeriums nach, eine Hassgruppe weil sie den Ausdruck “illegale Einwanderung” (illegal immigration) zum Ausdruck bringt (wie Linksextremisten schon behauptet  haben)? Darf man überhaupt, in der “prächtigen neuen Welt” des heutigen Europas, das Wort “illegal” auf die Einwanderung von Ausländern beziehen? Ist es “legal” in dieser Hinsicht, sich mit dem Gedanken herumzutragen, dass eine Einwanderung von Menschen illegal sein kann, mithin ein beträchtlicher Prozentsatz der betreffenden Einwanderer aus Mexiko Drogenhändler oder sonst Verbrecher sind?  Ist es gefährlich, den Menschen überhaupt ihre eigene Meinungen zu erlauben? Wenn Sie von Fremdenhass reden, ohne diesen Ausdruck weiter zu definieren, stehen Sie nicht gerade für eine politisch motivierten Zensur ein, die Sie gerne überall auf der Welt (heute Deutschland, morgen…) einführen wollen? Wenn Sie willkürlich gewisse Schriften aus der Welt schaffen wollen, eben weil diese nicht in ihr Weltbild einpassen, dann was hindert mich daran, hierzulande vor Gericht zu verlangen, dass auch Sie ihre mich beleidigenden Schriften vom Web entfernen? Es kann wohl sein, dass unsere amerikanischen Gerichte Internet-Betreiber wie mich gegen Ihre willkürlichen Drohungen schützen. Wenn Sie weiter drohen, werden wir sehen, ob es Ihnen gelingt, solche Tyrannie zu treiben.

Sie behaupten, dass das Leugnen von Völkermord aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven in Europa sanktioniert ist. Aber nirgends erwähen Sie die Mölichkeit, dass man auch politisch motivierten Völkermord leugnen könnte, und dass ein solches Leugnen auch eine Gefahr birgt. Ist das Fehlen einer solchen Erwähnung in Ihrer Rede nicht eigentlich politisch motiviert? Kann man von “Justiz” reden, wenn ein öffentliches Ministerium nur die Verbreitung von Ideen einer Seite des politischen Spektrums erlaubt?

Theoretisch kann man nämlich nicht nur den von Hitler ausgeführten Völkermord an 6 Millionen Juden sondern auch den Massenmord an 60-70 Millionen Chinesen durch Mao leugnen. Da Mao aber ein Linksextremist war, findet sein politisch motivierter Massenmord keine Erwähnung im heutigen offiziellen Europa. Finden Sie das berechtigt? Wenn heute jemand den linkspolitisch motivierten Massenmord von Mao, Stalin oder Pol Pot erwähnt, ist man dann ohne Weiteres in die rechte Ecke gestellt zu werden? Wird man etwa dadurch straffällig, wenn man die Wahrheit über diese Linksextremisten sagt? Warum? Haben vernünftige Leute nicht allem Leugnen irgendwelcher Wahrheit entgegenzutreten und nicht nur dem Leugnen Hitlers Völkermord?

Wer darf am “globalen Konsens über die Grenzen der Meinungsfreiheit” teilnehmen? Wenn nur Linke daran teilnehmen dürfen, dann inwiefern kann man von  einem Konsens reden?

Wie weit links im politischen Spektrum muss man liegen, um seine Meinung frei im Internet ausdrücken zu dürfen?

Ich habe meine Webseite gerade deshalb auf das Internet gesetzt, weil ich einst in der Sowjetunion studiert habe und habe gesehen, wie die Menschen um ihre Freiheit gebracht wurden – gerade von den Linksextremisten, die die politische Macht innehatten.

Als ich das traurige Russland verliess sagte ich mir „sowas soll niemals in meinem Land vorkommen.”

Aber das Justizministerium will schon dieselbe Diktatur der Linken wieder einführen, und zwar nicht nur in seinem eigenen Land, sondern in aller Welt, auch in Amerika.  Mir bleibt deshalb nichts anderes übrig als Ihrem dunklen Vorhaben der Weltzensur in Gottes Namen heftig entgegenzutreten.

 

 

 

 

 

Lieber Leser, Sie dürfen auch schreiben:

Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Eva Schmierer; Redaktion: Dr. Thorsten Bauer, Dr. Katharina Jahntz, Harald Schütt, Ulrich Staudigl
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9030
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de

Sie haben jederzeit die Möglichkeit den Newsletter unter der Adresse
http://www.bmj.bund.de/enid/newsletter/
abzubestellen.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

*